Gemeinde Haibach – Angelobung und erste GR-Sitzung
Am 19. Oktober 2015 fand die konstituierende Sitzung des neu gewählten Gemeinderates für die Periode 2015 bis 2021 statt. Der Gemeinderat besteht aus 13 Mitgliedern. Die SPÖ ist mit 2 Mandaten vertreten. Es sind dies Gerald Pichler und Alois Sieberer, sowie deren Stellvertreter Verena Schiefermüller und Albert Oitzinger.
Am 5. November findet die erste Sitzung des neuen Gemeinderates um 19 Uhr im Veranstaltungszentrum Renning statt mit nachstehender Tagesordnung:
Tagesordnung:
1.) Ernst Hammer; Verleihung des Ehrenringes der Gemeinde Haibach im Mühlkreis 2.) Angelobung von Gemeinderats- und Gemeinderatsersatzmitgliedern
3.) Festlegung der Anzahl der Ausschüsse und Berechnung der den einzelnen Fraktionen zukommenden Obmann- und Obmannstellvertreterstellen
4.) Bildung eines Gemeindeprüfungsausschusses
5.) Bildung eines Ausschusses für Bau-, Straßenbau und Verkehrsangelegenheiten, für Agenden der örtlichen Raumplanung und der Wasser- und Kanalbauangelegenheiten sowie Agenden der Dorf- und Stadtentwicklung
6.) Bildung eines Ausschusses für Schul-, Kindergarten, Kultur- und Sportangelegenheiten
7.) Bildung eines Ausschusses für Umweltfragen und Energieangelegenheiten
8.) Bildung eines Ausschusses für Jugend-, Familien-, Senioren- und Integrationsangelegenheiten
9.) Entsendung von Mitgliedern und Ersatzmitgliedern in die Verbandsversammlung des Sanitätsgemeindeverbandes
10.) Entsendung von Mitgliedern und Ersatzmitgliedern in den Jagdausschuss
11.) Bildung eines Personalbeirates
a) Entsendung von Dienstgebervertretern
b) Entsendung von Dienstnehmervertretern c) Bestellung eines Vorsitzenden
12.) Entsendung eines Vertreters und eines Stellvertreters in die Verbandsversammlung des Bezirksabfallverbandes
13.) Entsendung eines Vertreters und eines Stellvertreters in die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Fernwasserversorgung Mühlviertel
14.) Entsendung eines Vertreters und eines Stellvertreters in den Wegeerhaltungsverband Oberes Mühlviertel
15.) Entsendung eines Vertreters und eines Stellvertreters in den Gemeindeverband Regionalverkehr Gusen Aist Naarn
16.) Entsendung von Vertretern in den Verein Mühlviertler Stern Gartl
17.) Entsendung eines Vertreters in die Vollversammlung der INKOBA
18.) Entsendung eines Beirates in den Vorstand des Vereins Reitwege Region Mühlviertler SternGartl-Gusental
19.) Bestellung eines Zivilschutzbeauftragten und eines Stellvertreters
20.) 1. Nachtragvoranschlag für das Finanzjahr 2015; Genehmigung
21.) VFI der Gemeinde Haibach i.M. & Co KG; 1. Nachtragsvoranschlag für das Finanzjahr 2015; Genehmigung
22.) Vorhaben im Jahre 2016 mit Finanzierungsvorschlägen; Anträge auf Gewährung von Bedarfszuweisungsmittel
23.) Verwaltungsgemeinschaft der Gemeinden Reichenau-Haibach-Ottenschlag; Änderung des Aufteilungsschlüssels
24.) Allfälliges