Folgende Themen stehen bei der Gemeinderatssitzung um 20 Uhr im VAZ Renning auf dem Programm:

1. Abschluss eines Beförderungsvertrages für den Kindergartenkindertransport 2016/17

2. Vergabe der Straßenasphaltierungsarbeiten 2016

3. Altenberger Landesstraße 1501; Errichtung von Gehwegen entlang dieser Straße

• Reihung der Dringlichkeit
• Beschlussfassung der Übereinkommen über die Finanzierungsbeteiligung

4. Prüfungsbericht des Gemeindeprüfungsausschusses über die durchgeführte, angesagte Kassenprüfung vom 05.07.2016; Kenntnisnahme

5. Prüfungsbericht der Bezirkshauptmannschaft Urfahr – Umgebung über die durchgeführte Prüfung des Rechnungsabschlusses für das Finanzjahr 2015; Kenntnisnahme

6. Freiwillige Feuerwehr Haibach i.M., Beschaffung Einsatzbekleidung Neu; Antrag auf Gewährung von Bedarfszuweisungsmittel

7. Abschuss von flexiblen Dienstzeitregelungen mit elektron. Arbeitszeiterfassung;

• Für die Bediensteten der allgemeinen Verwaltung
• Für die Bediensteten des Bauhofes

8. Erhöhung des Elternbeitrages für das Begleitpersonal beim Kindergartenkindertransport ab dem Kindergartenjahr 2016/2017

9. Flächenwidmungsplan Nr.4 und ÖEK Nr.2; Änderungen Nr.1; Fassung eines Grundsatzbeschlusses

10. VFI der Gemeinde Haibach im Mühlkreis & Co KG.; Errichtung einer Photovoltaikanlage auf dem Feuerwehrhaus mit Mehrzwecksaal;

Beschlussfassung für die Vergabe

11. VFI der Gemeinde Haibach im Mühlkreis & Co KG; Jahresabschluss für das Finanzjahr 2015 – Genehmigung

12. Allfälliges