Am Donnerstag, den 05. Okt. 2017 um 19,00 Uhr findet im Veranstaltungssaal der Gemeinde Haibach i.M. in Renning Nr.22 die

Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Haibach statt.

1.)

Erstellung eines Einreichprojektes – Detailprojektes für den Bereich der Ortschaft

Baumgarten

2.)

Beförderungsvertrages für den Kindergartenkindertransport für das Kindergartenjahr

2017/18

3.)

Öffentliches Gut, OW. Tiefmühle; Abschreibung bzw. Übernahme gem. § 15 LiegTeilG;

Beschlussfassung

4.)

Prüfungsbericht der Bezirkshauptmannschaft Urfahr – Umgebung über die

durchgeführte Prüfung des Rechnungsabschlusses für das Finanzjahr 2016;

Kenntnisnahme

5.)

VFI der Gemeinde Haibach i.M. & Co KG; Jahresabschluss für das Finanzjahr 2016 –

Genehmigung

6.)

Prüfungsbericht des Gemeindeprüfungsausschusses über die durchgeführte, angesagte

Kassenprüfung vom 21.09.2017; Kenntnisnahme

7.)

Bauamtskooperation mit den Gemeinden Waldburg, Hirschbach; Schenkenfelden,

Reichenau, Haibach und Ottenschlag i.M., Grundsatzbeschluss

8.)

Änderung der Beihilfen für die Turn- und Sportunion sowie für den Musikverein

Reichenau-Haibach-Ottenschlag zur zusätzlichen Abdeckung der Betriebskosten

9.)

Topothek für die Gemeinde Haibach i.M.; Beschlussfassung eines

Kooperationsvertrages

10.)

Allfälliges

Am Mittwoch, den 11. Okt. 2017  um  20.00  Uhr  findet im Sitzungssaal des Gemeindeamtes in Reichenau die Sitzung des Ottenschläger Gemeinderates statt:

 

TAGESORDNUNG

• Nachtragsvoranschlag für das Finanzjahr 2017 – Genehmigung;
• Nachwahlen in Ausschüsse;
• Straßenbauprogramm 2017 – Vergabe der Asphaltierungsarbeiten;
• ABA-Ottenschlag BA 04 (Überprüfung Zone I) – Aufnahme eines Darlehens zur Finanzierung;
• WVA-Ottenschlag BA 04 (Bohrbrunnen) – vorzeitige Tilgung des offenen Darlehens;
• Abschluss eines Beförderungsvertrages für den Kindergartenkindertransport;
• Beschlussfassung über die Änderung der Satzung des Verbandes INKOBA Mühlviertel Mitte;
• Flächenwidmungsplan Nr. 2 und örtliches Entwicklungskonzept Nr. 1 der Gemeinde Ottenschlag i.M. – Änderung Fleischanderl/Brunnfeld – Grundsatzbeschluss;
• Resolution gegen den Ausbau von Atomkraftwerken und gegen die Errichtung von grenznahen Atommüllendlagern in Tschechien;
• Bauamtskooperation mit den Gemeinden Waldburg, Hirschbach, Schenkenfelden, Reichenau, Haibach und Ottenschlag – Grundsatzbeschluss;
• Änderungen bei den Subventionen für die Turn- und Sportunion sowie für den Musikverein Reichenau-Haibach-Ottenschlag zur zusätzlichen Abdeckung der Betriebskosten;
• Prüfungsbericht des Gemeindeprüfungsausschusses vom 19. Sep. 2017 – Genehmigung
• Informationen des Bürgermeisters;
• Allfälliges;