Gemeinderatssitzung Ottenschlag 13. Dezember 2017
Am 13. Dezember 2017 findet im Sitzungssaal des Gemeindeamtes Reichenau die Gemeinderatssitzung statt:
TAGESORDNUNG
1.) Abschluss eines Gestellungsvertrages zwischen der Gemeinde Ottenschlag i.M. und der Marktgemeinde Reichenau i.M. betreffend den Gemeindebeamten Dipl.-Kfm.(FH) Roland Hammer
2.) Dienstpostenplan der Gemeinde Ottenschlag i.M. – Änderung;
3.) Voranschlagsentwurf für das Finanzjahr 2018 – Genehmigung samt Festsetzung des Dienstpostenplanes und der Hebesätze für Gemeindesteuern, Gemeindeabgaben und Gebühren für das Finanzjahr 2018 sowie Beschlussfassung über Maßnahmen zur Erreichung der Härteausgleichskriterien;
4.) Mittelfristige Finanzplanung 2018-2022 – Genehmigung;
5.) Aufnahme eines Kassenkredites zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben des ordentlichen Haushaltes;
6.) Anerkennung der Richtlinien für den Winterdienst gem. RVS 12.04.12 vom 01.08.2010 des BM f. Verkehr, Innovation u. Technologie;
7.) Abschluss einer Vereinbarung betreffend die Übernahme von Winterdienstleistungen in der Marktgemeinde Reichenau durch die Gemeinde Ottenschlag samt Festlegung eines Verrechnungstarifes;
8.) Flächenwidmungsplan Nr. 2 und örtliches Entwicklungskonzept Nr. 1 der Gemeinde Ottenschlag i.M.:
a) FWP-Änderung Nr. 2.31/Grubauer – Beschlussfassung
b) Abschluss einer Infrastrukturkostenvereinbarung für die geplante Widmung im Bereich Puchberg
c) Abschluss eines Baulandsicherungsvertrages für die geplante Widmung im Bereich Puchberg
d) FWP-Änderung Nr. 2.32/Puchberg und ÖEK-Änderung Nr. 9 – Beschlussfassung
9.) Beschlussfassung einer Resolution betreffend die Abschaffung des Pflegeregresses;
10.) Überprüfung der Tarife für Maschinen u. Geräte sowie Festsetzung des Stundenlohnes für die Gemeindearbeiter;
11.) Prüfungsbericht des Gemeindeprüfungsausschusses vom 28. Nov. 2017 – Genehmigung;
12.) Festlegung der Gemeinderatssitzungstermine für 2018;
13.) Informationen des Bürgermeisters;
14.) Allfälliges;