Gemeinderatssitzungen Dezember 2014
Gemeinde Haibach und Ottenschlag
Gemeinderatssitzung OTTENSCHLAG am 10. Dezember 2014 um 20 Uhr im Sitzungssaal des Gemeindeamtes
Tagesordnung:
1.) Voranschlagsentwurf für das Finanzjahr 2015 – Genehmigung samt Festsetzung des Dienstpostenplanes und der Hebesätze für Gemeindesteuern, Gemeindeabgaben und Gebühren für ds Finanzjahr 2015;
2.) Mittelfristige Finanzplanung 2015 – 2019 – Genehmigung;
3.) Aufnahme eines Kassenkredites zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben des ordentlichen Haushalts;
4.) BAV-Urfahr-Umgebung – Änderungen in der Hausmüllsammlung – Vertragsergänzung mit der Transportfirma Süss GmbH & Co KG;
5.) Wegeerhaltungsverband Oberes Mühlviertel:
a) Erhöhung des Instandhaltungsbeitrages
b) Antrag auf Übernahme der Lichtensteiner-Gemeindestraße in den WEV
6.) Vorhaben Errichtung Gerätehaus FF-Ottenschlag – Vergabe der Arbeiten für den Straßen- und Vorplatzunterbau
7.) Prüfungsbericht des Gemeindeprüfungsausschusses vom 27. Nov. 2014 – Genehmigung;
8.) Überprüfung der Tarife für Maschinen u. Geräte sowie Festsetzung des Stundenlohnes für die Gemeindearbeiter;
9.) Festlegung der Gemeinderatssitzungstermine für 2015
10.) Informationen des Bürgermeisters
11.) Allfälliges
Gemeinderatssitzung HAIBACH am 11. Dezember um 18.30 h im Veranstaltungssaal in Renning
Tagesordnung:
1.) Voranschlagsentwurf für das Finanzjahr 2015 – Genehmigung und Festsetzung des Dienstpostenplanes und Festsetzung der Hebesätze für Gemeindesteuern, Gemeindeabgaben und Gebühren für das Finanzjahr 2015 sowie die Grenzwerte für die Erläuterungen der Unterschiedsbeträge zum Voranschlag 2014
2.) Mittelfristige Finanzplanung 2015 – 2018; Genehmigung
3.) VFI der Gemeinde Haibach im Mühlkreis & Co KG; Genehmigung Voranschlag einschl. MFP 2015 – 2017
4.) Aufnahme eines Kassenkredites zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben des ord. Haushaltes
5.) Prüfungsbericht des Gemeindeprüfungsausschusses über die durchgeführte Kassenprüfung vom 04.12.2014; Kenntnisnahme
6.) Überprüfung der Tarife und Geräte für Maschinen sowie Festsetzung des Stundensatzes für die Gemeindearbeiter
7.) Güterweg Schlossviertel; Beschlussfassung der Endvermessung für die Durchführung gem. §§ 15 ff LiegTG
8.) Festlegung der Gemeinderatssitzungstermine für das Jahr 2015
9.) Allfälliges