Ottenschlag, Reichenau und Haibach

Gemeinderatssitzung Ottenschlag am 8. Juli 2015 um 20 Uhr im Sitzungszimmer des Gemeindeamtes:

Tagesordnung

1.) Prüfungsbericht der Bezirkshauptmannschaft Urfahr-Umgebung zum Rechnungsabschluss 2014 – Kenntnisnahme;

2.) Ankauf eines neuen Kleinlöschfahrzeuges für die Freiwillige Feuerwehr  Ottenschlag;

a) Erstellung eines Finanzierungsvorschlages

b) Auftragsvergabe;

3.) Erlassung einer 30 km/h-Zonen-Verordnung für den Bereich „Brunnfeld“

4.) Carlos Keck, Wintersdorf 17 – Ansuchen um Übernahme der Parzelle 1758/1, KG Ottenschlag, in das öffentliche Gut;

5.) Prüfungsbericht des Gemeindeprüfungsausschusses vom 18. Juni 2015 – Genehmigung;

6.) Beratung und Beschlussfassung über die Einführung einer Straßenbezeichnung im Bereich „Brunnfeld“

7.) Beschlussfassung einer Resolution zum Thema „Steuergerechtigkeit“

8.) Beschlussfassung einer Resolution zu „TTIP/CETA/TiSA“

9.) Informationen des Bürgermeisters;

10.) Allfälliges

Gemeinderatssitzung Reichenau am 9. Juli um 20 Uhr im Sitzungssaal des Gemeindeamts:

Tagesordnung                                                                  

1. Ausfinanzierung Sportstättenbau;

a) Aufnahme eines Darlehens

b) Gewährung eines Darlehens an die Sportunion Reichenau-Ottenschlag-Haibach

2. Flächenwidmungsplan Nr. 3/2002 – Änderung Nr. 24 (Hammer Johann); Grundsatzbeschluss

3. Flächenwidmungsplan Nr. 3/2002 – Änderung Nr. 25 (Weglehnerberg-Hofer); Grundsatzbeschluss

4. Flächenwidmungsplan Nr. 3/2002 – Änderung Nr. 26 (Ramberg-Eckerstorfer/Pammer); Grundsatzbeschluss

5. Rechnungsabschluss 2014; Kenntnisnahme des Prüfungsberichtes der BH. Urfahr-Umgebung

6. Abschluss eines Beförderungsvertrages für den Kindergartenkindertransport 2015/2016

7. Prüfungsbericht des Gemeindeprüfungsausschusses; Genehmigung

8. Informationen des Bürgermeisters

9. Allfälliges

Gemeinderatssitzung Haibach am 16. Juli um 20 Uhr im Veranstaltungszentrum Renning:

Tagesordnung

1.) Prüfungsbericht der Bezirkshauptmannschaft Urfahr – Umgebung über die Durchführung der Prüfung des Rechnungsabschlusses für das Finanzjahr 2014 der Gemeinde Haibach im Mühlkreis; Kenntnisnahme

2.) Prüfungsbericht des Gemeindeprüfungsausschusses über die durchgeführte Kassenprüfung am 26. Mai 2015; Kenntnisnahme

3.) Ankauf eines gebrauchten Bauhofahrzeuges und eines Kombistreuers sowie Sanierung der Heizung in der VS Kaindorf; Beschlussfassung des Finanzierungsplanes

4.) Atompläne in Tschechien, Beschlussfassung einer Resolution

5.) Gemeindeverband INKOBA SternGartl; Information

6.) Allfälliges Bericht über die Besprechung mit STRM und Ing. Untereichner Land OÖ wegen Konzept Gehwege, Gehsteige, …