Ottenschlag:

Am 9. Dezember findet um 20 Uhr im Sitzungssaal des Gemeindeamts in Reichenau die Gemeinderatssitzung statt. Folgende Themen stehen auf der Tagesordnung:

1.) Festlegung der Anzahl der Ausschüsse und Berechnung der den einzelnen Fraktionen zukommenden Obmann- und Obmannstellvertreterstellen;

2.) Bildung des Gemeindeprüfungsausschusses;

3.) Bildung eines Ausschusses für Bau- und Straßenbauangelegenheiten sowie Angelegenheiten der örtlichen Raumordnung und der Dorfentwicklung;

4.) Bildung eines Ausschusses für Kanal- und Wasserbauangelegenheiten;

5.) Bildung eines Ausschusses für Schul-, Kindergarten-, Kultur- und Sportangelegenheiten;

6.) Bildung eines Ausschusses für örtliche Umweltfragen sowie für Jugend-, Familien-, Senioren- und Integrationsangelegenheiten;

7.) Bildung eines Personalbeirates;

8.) Entsendung eines Vertreters und eines Stellvertreters in die Verbandsversammlung des Bezirksabfallverbandes Urfahr-Umgebung;

9.) Entsendung eines Vertreters und eines Stellvertreters in den Wegeerhaltungsverband Oberes Mühlviertel;

10.) Entsendung eines Vertreters und eines Stellvertreters in den Gemeindeverband Regionalverkehr Gusen Aist Naarn;

11.) Entsendung von Mitgliedern und Ersatzmitgliedern in die Verbandsversammlung des Sanitätsgemeindeverbandes;

12.) Entsendung von Mitgliedern und Ersatzmitgliedern in den Jagdausschuss;

13.) Entsendung von Mitgliedern und Ersatzmitgliedern in den Tourismusverband Ottenschlag;
14.) Entsendung von Vertretern in den Verein Mühlviertler Stern Gartl;

15.) Entsendung eines Vertreters in die Vollversammlung der INKOBA SternGartl-Gusental;

16.) Entsendung von Vertretern und Stellvertretern in den regionalen Wirtschaftsverband Mühlviertel Mitte (INKOBA-Hirschbach)

17.) Entsendung eines Ortsverantwortlichen und eines Stellvertreters in den Vorstand des Vereins Reitweg Region Mühlviertler SternGartl;

18.) Voranschlagsentwurf für das Finanzjahr 2016 – Genehmigung samt Festsetzung des Dienstpostenplanes und der Hebesätze für Gemeindesteuern, Gemeindeabgaben und Gebühren für das Finanzjahr 2016;

19.) Mittelfristige Finanzplanung 2016-2020 – Genehmigung;

20.) Aufnahme eines Kassenkredites zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben des ordentlichen Haushaltes;

21.) Raiffeisenbank Reichenau – Anpassung von bestehenden Darlehensverträgen;

22.) Gemdat Oberösterreich:
a) Neuer Programmnutzungsvertrag für k5 Finanz
b) Neuer Programmnutzungsvertrag für Easy-ECM

23.) Überprüfung der Tarife für Maschinen u. Geräte sowie Festsetzung des Stundenlohnes für die Gemeindearbeiter;

24.) Parzelle 1758/1, KG Ottenschlag; Beschlussfassung des Planes für die Übernahme in das öffentliche Gut;

25.) Bürgerfragestunde des Gemeinderates – Beschlussfassung über die Durchführung

26.) Festlegung der Gemeinderatssitzungstermine für 2016;

27.) Informationen des Bürgermeisters;

28.) Allfälliges

Haibach

Am 10. Dezember findet um 18.30 Uhr im neuen Veranstaltungssaal der Gemeinde Haibach die Gemeinderatssitzung statt:

Folgende Themen stehen auf der Tagesordnung:

1.) Voranschlagsentwurf für das Finanzjahr 2016 – Genehmigung und Festlegung des Dienstpostenplanes und Festsetzung der Hebesätze für Gemeindesteuern, Gemeindeabgaben und Gebühren für das Finanzjahr 2016 sowie die Grenzwerte für die Erläuterungen der Unterschiedsbeträge zum Voranschlag 2015
2.) Mittelfristige Finanzplanung 2016 – 2020; Genehmigung
3.) VFI der Gemeinde Haibach im Mühlkreis & Co KG;
Genehmigung Voranschlag 2016 mit MFP 2016 – 2018
4.) Aufnahme eines Kassenkredites zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben im ord. Haushalt
5.) Prüfungsbericht des Gemeindeprüfungsausschusses über die durchgeführte, angesagte Kassenprüfung vom 03.12.2015; Kenntnisnahme
6.) Überprüfung der Tarife und Geräte für Maschinen sowie Festsetzung des Stundensatzes für die Gemeindearbeiter
7.) Neuerlassung einer Geschäftsordnung für Kollegialorgane der Gemeinde Haibach im Mühlkreis
8.) Anpassung von Darlehenskonditionen; Nachträge zu den best. Darlehensverträgen
9.) Zustimmung zur Anpassung der Darlehenskonditionen der VFI ….KG;
Nachtrag zum bestehenden Vertrag und Zustimmung der Verlängerung des Zwischenfinanzierungsdarlehns sowie Übernahme der Haftung der Gemeinde
10.) OÖ. GEMDAT – Abschluss von Programmnutzungs- und Wartungsverträgen für die Gemeinde und die VFI
a) Neuer Programmnutzungsvertrag für k5 Finanz
b) Neuer Programmnutzungsvertrag für Easy-ECM
11.) Öffentliches Gut; Abschreibung bzw. Übernahme gem. §§ 15 LiegTeilG; Neuerliche Beschlussfassung
12.) Verwendung eines eventuell entstehenden Überschusses im Finanzjahr 2015
13.) Festlegung der Gemeinderatssitzungstermine für das Jahr 2016
14.) Allfälliges